Die zweimal jährlich zusammenkommende Gesundheitskonferenz des Ennepe-Ruhr-Kreises tagte am 08.11.2023. Im Konferenzsaal des evangelischen Krankenhauses in Hattingen waren auch wir von der AfD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr anwesend.

Die Gesundheitskonferenz befasst sich mit der allgemeinen Planung der gesundheitlichen Versorgung im Kreisgebiet. Das Besondere an dieser Konferenz ist, dass die Mehrheit der Mitglieder nicht aus der Politik stammen. Vielmehr haben hier Vertreter sämtlicher gesundheitlicher und sozialer Gremien im Kreisgebiet ein Teilnahmerecht. Inhaltlich befasste sich die Konferenz mit der Berichterstattung aus den Fachkonferenzen mit dem Schwerpunkt Alter und Pflege sowie Psychiatrie und Sucht.

Inhaltlich konnte man bei beiden Berichten erneut feststellen, dass die Gesundheitsversorgung im Kreisgebiet nicht ausreichend gesichert ist. Vor allem die hohe Zahl an Obdachlosen ist als beunruhigend zu bewerten. Als wenig überraschenden Grund für die steigende Wohnungslosigkeit, nannte man den schwachen Wohnungsmarkt. Durch die enorme Zuwanderung erscheint es logisch, dass der hierdurch entstehende Wohnungsmangel ein Problem mit steigender Intensität darstellen dürfte.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Erstellung eines Gesundheitsberichtes für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Erstmalig will das Gesundheitsamt im kommenden Jahr einen Bericht vorbringen, der einen Querschnitt an gesundheitlichen Krankheiten im Kreisgebiet aufzeigt. Ein derartiger Bericht dürfte gerade der Politik im Kreisgebiet einen erheblichen Mehrwert geben. So wird etwa die Quantität derer Krankheiten empirisch erfasst, die bereits seit Jahrzenten in Deutschland als ausgestorben galten. Es stellt sich für die AfD die Frage, weshalb es einen solchen Report bislang noch nicht gibt – Zeit genug hatte man doch, einen solchen schon lange zu implementieren und so wertvolle Erkenntnisse daraus zu gewinnen.

Wir alle erleben, dass z.B. Krankenhäuser und Pflegeheime immer mehr in wirtschaftliche Notlagen geraten. So am Beispiel Herdecke, wo drei Pflegeheime erst kürzlich Insolvenz anmelden mussten.

Für uns von der AfD ist es deshalb wichtig, die Gründe für diese Entwicklung zu analysieren und wenn möglich für die Zukunft abzustellen. Eines der größten Probleme dürfte etwa die Einnahmenseite von Krankenhäusern sein. So gab es im Jahre 2022 1893 Krankenhäuser und damit 124 Häuser weniger als noch vor zehn Jahren.[1]

Auch der Umstand, dass öffentliche Krankenhäuser im Jahre 2020 eine negative Umsatzrentabilität von -4,9 Prozent erwirtschafteten, stellt ein nicht unerhebliches Risiko für die kommunale Gesundheitsvorsorge dar.[2] Zwar steht die AfD Kreistagsfraktion der Kommerzialisierung des Gesundheitswesens durch SPD, Grüne, CDU und Co. in den vergangenen Jahrzehnten grundsätzlich kritisch gegenüber, denn Krankenhäuser sollen vor allem der Bevölkerung dienen und deren Gesundheit erhalten, anstatt ihren Fokus auf Gewinnorientierung zu lenken. Im derzeit praktizierten Finanzierungsmodell der öffentlichen Krankenhäuser aber ist eine zumindest kostendeckende Bewirtschaftung von Nöten, wenn nicht weitere Krankenhäuser geschlossen und die ohnehin prekäre Versorgungssituation dadurch weiter verschärft werden soll.

Umso wichtiger ist es, dass der im kommenden Jahr erscheinende Gesundheitsbericht diese Themen aufgreift und ausreichend evaluiert, damit daraus konkrete Maßnahmen von der Politik abgeleitet werden können. So wird die AfD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr bei der nächsten Gesundheitskonferenz darauf achten, und notfalls auch darum bitten, das Schwerpunktthema „öffentliche Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen“ umfassend in den Bericht aufzunehmen, sollte dies nicht im ausreichenden Maße der Fall sein.

Wir bleiben für Sie dran – und weiter kritisch!

Alexander Maurer
AfD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr
Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion

[1] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2617/umfrage/anzahl-der-krankenhaeuser-in-deutschland-seit-2000/

[2] https://www.pwc.de/de/gesundheitswesen-und-pharma/krankenhaeuser/pwc-studie-krankenhaus-vergleich-2020.html