Im hier verlinkten Video können Sie sich die Redebeiträge der AfD zu folgenden Tagesordnungspunkten (TOP) ansehen:

TOP 15: Schaffung weiterer Förderschulkapazitäten „Geistige Entwicklung“

TOP 16: Bereitstellung von Mitteln für die sogenannten Youth-Worker

TOP 23: Unterzeichnung einer „Charta der Vielfalt“

Hier gelangen Sie direkt zum Video aus der letzten Sitzung des Kreistages:

http://player.gl-systemhaus.de/ennepe-ruhr-kreis/micropage/index.html

Sie können direkt zu den einzelnen Tagesordnungspunkten springen und müssen nicht den ganzen Video-Stream schauen. Klicken Sie dafür einfach die entsprechenden Tagesordnungspunkte an.

Bitte beachten Sie, dass dieses Video nur bis einschließlich 18.12.2023 online abrufbar ist und danach vom Landkreis wieder gelöscht wird.

Liebe Mitbürger im Ennepe-Ruhr-Kreis,

am gestrigen Montag, den 11. Dezember 2023 tagte der Kreistag ein letztes Mal in diesem Jahr. Da die Verabschiedung des Kreishaushaltes auf März 2024 verschoben wurde, standen dieses Mal andere Themen als der Haushalt im Fokus, die aber auf Betreiben unserer Fraktion nicht weniger kontrovers diskutiert wurden.

Die AfD Kreistagsfraktion war dabei die einzige vertretene Fraktion, die kritische Punkte klar und deutlich ansprach und beispielsweise darauf hinzuwirken versuchte, vor dem Hintergrund der massiven finanziellen Herausforderungen für die kreisangehörigen Städte und den Landkreis, nicht zwingend notwenige Ausgaben einzusparen.

Doch anstatt sich mit den von uns vorgeschlagenen Kosteneinsparungen auseinanderzusetzen, beispielsweise indem man die finanzielle Förderung von fast 200.000 EUR in den nächsten drei Jahren für sogenannten „Youth-Worker“ einstellt, deren Aufklärungsangebot sich problemlos durch andere und kostenfreie Angebote ersetzen ließe, kam von rot-grüner Seite nur das übliche „Anti-AfD-Bashing“.

„Die angespannte Haushaltslage wird von uns harte Entscheidungen und eine hohe Kostendisziplin erfordern!“, mahnte ich gestern in meinen Ausführungen. Die Äußerungen der anderen Parteienvertreter deuten darauf hin, dass dieser Umstand nicht wirklich verstanden wurde, denn es wurde so getan, als würde der Landkreis finanziell aus dem Vollen schöpfen. Dem ist nicht so, sondern man gibt mehr aus, als man einnimmt – zu Lasten der kreisangehörigen Städte, deren Belastung in den kommenden Jahren massiv steigen soll.

Die AfD Kreistagsfraktion lehnt das ab und steht für eine solide und gesunde Haushaltsführung, die nach der Maxime verfährt, dass man nicht mehr ausgeben kann, als man einnimmt. Alles andere sind (öko-)sozialistische Tagträumereien, die an der Realität scheitern werden.

Ebenso kontrovers war die geplante Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“. Gegen Vielfalt hat grundsätzlich niemand etwas, auch nicht die AfD. Allerdings ist es doch sehr entlarvend, dass ausgerechnet die inhaltlich kaum mehr voneinander zu unterscheidenden „Einheits-Fraktionen“ von SPD und Grüne, über CDU und FDP für vermeintliche „Vielfalt“ sind.

Mit politischer Meinungsvielfalt jedenfalls können die Herrschaften nur sehr wenig anfangen, wie nicht nur die ständigen Störungen und Unterbrechungen der Redebeiträge Renkels deutlich zeigen. Die Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ ist damit heuchlerisch und ein „schöner Schein zum Nulltarif“, wie einst selbst das Magazin „Der Spiegel“ resümierte.

Liebe Leser, überzeugen Sie sich anhand meiner Redebeiträge in der letzten Kreistagssitzung selbst von den bürgernahen Positionen der Alternative für Deutschland im Ennepe-Ruhr-Kreis. Sie werden sehen, die AfD wirkt!

Mit besten Grüßen

Ihr
Matthias Renkel
Fraktionsvorsitzender